EDC

Die richtige Anwendung von finanziellen Sanktionen hinsichtlich der Verfolgung der gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik der EU Staaten und die Verhinderung der Finanzierung des Terrorismus spielen eine immer entscheidendere Rolle.
Die Handhabung von finanziellen Sanktionen sind verpflichtend für den öffentlichen, wie auch den privaten Bereich. In diesem Zusammenhang weißt die EU auf eine besondere Verantwortung der Kredit- und Finanzinstitute hin, da diese hauptsächlich an den finanziellen Transfers und Transaktionen und den entsprechenden Verordnungen beteiligt sind.
Zur Erleichterung der Anwendung von finanziellen Sanktionen haben die Europäische Bankenvereinigung, die European Saving Banks Group, die Europäische Vereinigung der Genossenschaftsbanken, die European Association of Public Banks ("die EU Credit Sector Federations") und die Europäische Kommission die Notwendigkeit einer EU konsolidierten Liste mit Personen, Vereinigungen und Körperschaften, die Gegenstand der mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik(GSAP) verbundenen finanziellen Sanktionen sind, erkannt. Es wurde daher vereinbart, dass die Credit Sektor Verbände eine Datenbank einrichten und up-to-date halten, die die konsolidierte Liste der europäischen Kommission enthält. Diese Datenbank wurde in erster Linie entwickelt, um die Mitglieder der EU Credit Sector Verbände bei der Einhaltung von finanziellen Sanktionen zu unterstützen.

In dieser List sind Personen und Körperschaften enthalten, gegen die seitens der EU zielgerichtete Sanktionen verhängt wurden. Zu diesen Sanktionen gehört das Verbot der direkten oder indirekten Bereitstellung von wirtschaftlichen Ressourcen oder von Finanzmitteln.


Aktuelle Bestimmungen / Programme sind:

• » Angola
• » Côte d’Ivoire/Ivory Coast
• » Guinea
• » Iran
• » Iraq - former President Saddam Hussein
• » Democratic Republic of the Congo
• » Liberia - former President Taylor
• » Myanmar/Burma
• » Democratic People's Republic of Korea/North Korea
• » Somalia
• » Sudan
• » Taliban and Al-Qaida network
• » Terrorists and terrorist groups other than Taliban and Al Qaida network
• » Belarus
• » Federal Republic of Yugoslavia - former President Milosevic
• » Zimbabwe
• » Persons indicted by International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia
• » Tunesia
• » Libya
• » Egypt
• » Syria
• » Guinea-Bissau

Export-Privilegien werden durch den schriftlichen Auftrag des Department of Commerce verweigert. Jede Export-Privilegien betreffende Bestellung ist im Federal Register veröffentlicht. Die UK Consolidated List of Financial Sanction Targets führt die Personen und Unternehmen auf, für die die Export-Privilegien seitens des Finanzministeriums der UK aufgehoben wurden.

In der Investment Ban List werden Rechtspersonen aufgeführt, deren Regierungen aktuellen Sanktionen unterliegen und gegen die ein gesetzliches Investitionsverbot verhangen wurde.

Löschung der Entities zum 16. Mai 2012 und Aussetzung der Investment Ban List bis 30. April 2013

In der Schweiz werden Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung von Sanktionen der UNO, der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) oder der EU, die der Einhaltung des Völkerrechts, namentlich der Respektierung der Menschenrechte dienen, in Form von Bundesratsverordnungen erlassen und stützen sich auf das Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (Embargogesetz; SR 946.231). Gibt es im Rahmen der Sanktionen Listen von Personen, Organisationen und Gruppierungen, die von Sanktionsmaßnahmen betroffen sind, werden diese Namenslisten in der Regel als Anhang in die entsprechende Bundesratsverordnung übernommen.


Aktuelle Bestimmungen / Programme sind:

• » Wirtschaftsmaßnahmen gegenüber der Republik Irak
• » Maßnahmen gegenüber bestimmten Personen aus der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien
• » Liberia - Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
• » Liberia - Ein- und Durchreiseverbot
• » Myanmar - Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen und Ein- und Durchreiseverbot
• » Myanmar - Finanzierungsverbot, Verbot neuer Beteiligungen und Verbot der Gründung von Jointventures
• » Maßnahmen gegenüber Simbabwe
• » Maßnahmen gegenüber Côte d’Ivoire
• » Maßnahmen gegenüber Sudan
• » Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo
• » Belarus - Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
• » Belarus - Ein- und Durchreiseverbot
• » Demokratische Volksrepublik Korea - Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
• » Demokratische Volksrepublik Korea - Ein- und Durchreiseverbot
• » Iran - Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
• » Iran - Ein- und Durchreiseverbot
• » Iran - Meldepflichten
• » Maßnahmen gegenüber Somalia
• » Maßnahmen gegenüber Guinea
• » Maßnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung Al-Qaïda oder den Taliban
• » Libyen - Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
• » Libyen - Ein- und Durchreiseverbot
• » Syrien - Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
• » Syrien - Ein- und Durchreiseverbot
• » Syrien - Verbot der Erfüllung bestimmter Forderungen
• » Maßnahmen gegenüber Sierra Leone sind am 03. November 2010 ausgelaufen
• » Maßnahmen gegenüber bestimmten Personen in Zusammenhang mit dem Attentat auf Rafik Hariri; diese Programm enthält keine Personen
• » Guinea-Bissau - Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
• » Guinea-Bissau - Ein- und Durchreiseverbot

Die Specially Designated Nationals (SDN) Liste enthält Daten von Personen, Gruppen und Unternehmen, die von diversen Wirtschaftssanktionen seitens des Finanzministerium der USA betroffen sind. Geführt werden u.a. als Terroristen oder Drogenhändler identifizierte Personen, als auch Namen von sanktionierten Banken, Versicherungen, Speditionen und Frachtunternehmen aus der gesamten Welt.
Die erste Version der SDN Liste wurde 1994 unter Bill Clinton angelegt, mit dem Ziel, globalen Terror- und Drogennetzen den Zugang zu wirtschaftlichen Ressourcen zu verwähren. Nach den Anschlägen am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York und auf das Pentagon in Washington wurde die SDN Liste jedoch verschärft und wesentlich ausgeweitet. Wer mit SDN-Personen Handel treibt, riskiert 30 Jahre Haft sowie Strafen von bis zu zehn Millionen US-Dollar. Western Union zahlte nach Angaben des "Wall Street Journal" im Zeitraum von 2001 bis 2004 elf Millionen US-Dollar Strafe für mangelnde OFAC Aufsicht. Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass sicher zu stellen ist, dass eine Sanktionsprüfung nicht nur Käufer oder Endbenutzer berücksichtigt, sondern alle am Prozess beteiligten Parteien umfasst.
Wird eine Person oder Körperschaft auf die SDN List aufgenommen, bedeutet dies, dass ihre Vermögenswerte eingefroren werden und das es allen US-Personen weltweit untersagt ist Geschäfte mit ihnen zu tätigen.

Gesperrte Schiffe werden in einem separaten Abschnitten der SDN List aufgelistet. Banken sind angewiesen, jeden Finanzmitteltransfer mit Bezug auf gesperrte Schiffe abzulehnen und die Exportkontrollbehörde des US-Finanzministeriums (OFAC) darüber zu informieren. In diesem Sinne müssen sich die Banken mit der OFAC in Kontakt setzen und auf weitere Anweisungen warten, falls der Name eines SDN Schiffes in den Dokumenten vorkommt oder in der Dokumentation bemerkt wird. Die SDN Schiffe müssen physisch gestoppt werden, sollten sie in US Territorrium eintreten. Spediteure dürfen keine SDN Schiffe mieten, buchen, oder in irgendeiner Weise mit ihnen handeln.


Aktuelle Bestimmungen / Programme sind:

• » Balkans Sanctions
• » Belarus Sanctions
• » Blocked Pending Investigation-Patriot Act
• » Blocked Pending Investigation-SDNT
• » Blocked Pending Investigation-SDNTK
• » Burma Sanctions
• » Cote d'Ivoire (Ivory Coast)
• » Cuba Sanctions
• » Darfur Sanctions
• » Democratic Republic of the Congo Sanctions
• » Foreign Terrorist Organization
• » Iran Sanctions
• » Iraq Sanctions
• » Iraq Sanctions II
• » Iraq Sanctions III
• » Junta’s Anti-Democratic Efforts
• » Lebanon Sanctions
• » Former Liberian Regime of Charles Taylor Sanctions
• » Lybia Sanctions
• » Lybia Sanctions II
• » North Korea Sanctions
• » Non-proliferation Sanctions Weapons of Mass Destruction
• » Non-SDN Palestinian Legislative Council
• » Specially Designated Global Terrorist
• » Specially Designated Narcotics Traffickers
• » Specially Designated Narcotics Traffickers (Kingpin Act)
• » Specially Designated Terrorist
• » Sudan Sanctions
• » Syria Sanctions
• » Zimbabwe Sanctions
• » Designated Terrorist Organization
• » Financial Crimes Enforcement Network
• » Iran Sanctions Act
• » Transnational Criminal Organizations
• » Human Rights Information Technology
• » Human Rights Information Technology Syria
• » Human Rights Information Technology Iran

Die US Denied Person List (DPL) enthält eine Liste von Personen, denen durch das Amt für Industrie und Sicherheit der USA befristet oder unbefristet die Exportprivilegien entzogen worden sind. An Personen, welche auf der DPL gelistet sind, dürfen von US- und ausländischen Unternehmen weder Waren mit US-Ursprung geliefert werden noch solche von ihr bezogen werden. Dabei ist es unerheblich ob diese Waren in der US-amerikanischen Commerce Control List (CCL) gelistet sind. Weiterhin ist jede Form von Beihilfehandlungen zur Erlangung von solchen Gütern oder die Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit US-Gütern untersagt.
Mit der Aufnahme in die DPL ist gegen die jeweilige Person oder Körperschaft eine umfassende Handelssperre verhängt, welche bewirken soll, dass den gelisteten Personen und Unternehmen der Zugang zu US-Waren verwehrt wird. Eine Nichteinhaltung der Handelssperre wird empfindlich bestraft und kann im Einzelfall zu einer Listung des eigenen Unternehmens führen, was den Ausschluss vom US-Markt und die Beendigung der Zusammenarbeit mit US-amerikanischen Firmen bedeutet.

Das Büro für Industrie und Sicherheit (BIS), welches eine Abteilung von US Department of Commerce, Bureau of Industry and Security (Amt für Industrie und Sicherheit der USA) ist, hat eine Liste ausländischer Endabnehmer und Empfänger veröffentlicht, die das BIS gemäß der US Ausfuhrkontrolle nicht prüfen konnte.
In diesem Sinne beinhaltet die US Unverified Person List (UPL) Namen und Körperschaften ausländischer Personen, die in der Vergangenheit Partei von Transaktionen waren, bei denen das BIS, weil sie außerhalb des Kontrollbereiches der US Regierung stattfanden, keine Pre-License Check (PLC) oder Post-Shipment verification (PSV) durchführen konnte.

Jede Transaktion, in der eine Person oder Unternehmen aus der Liste vorkommt, wird in Bezug auf die Leitlinie in Supplement No. 3 bis 15 C.F.R. Part 732 vom BIS als „red flag“ bezeichnet. Das „red flag“ bezieht sich auf alle Parteien der UPL abgesehen davon, wo sich diese Personen und Firmen befinden.

Auf diese Weise gibt BIS den Lieferanten die Anweisung, diese Kontakte als Warnsignal anzusehen, und zwar gemäß der Leitlinie „Know Your Customer“, die einen Exporteur verpflichtet, sich zu erkundigen, ob die in Frage kommende Transaktion die Regel der US Exportkontrolle verletzt. Wenn der Exporteur beweist, dass der sonst zulässige Export für eine Partei von UPL die Exportkontrolle nicht verletzt, kann der Export durchgeführt werden. Bei vorliegenden Verdachtsmomenten ist eine Klärung mit dem BIS herbeizuführen und die Transaktion bis zur abschließenden Klärung zurück zustellen.

Diese Liste enthält Namen von Personen und Unternehmen, die nach Ansicht der US Behörden ein erhebliches Risiko der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder Trägertechnologie darstellen.

Das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC), welches eine Abteilung des US Department of State ist, führt in der US Statutorily Debarred Parties List (auch 'US Debarred List', 'US Debarment List' oder 'US Statutory Debarment List' genannt) natürliche und juristische Personen, welche wegen eines Verstoßes gegen das Arms Export Control Act (AECA) verurteilt wurden. An die gelisteten Rechtspersonen dürfen keinerlei militärische Güter sowie Dienstleistungen und Dokumente im militärischem Bereich geliefert werden.

Die Administrativly Debared Parties List gehört wie die Statutory Debarred Parties List zu den Listen des AECA (Arms Export Control Act). Diese Liste enthält Personen, die nach dem Beschluss für Einzelvollstreckungsmaßnahmen bezüglich des Verstoßes gegen die AEC und ITAR "administrativ ausgeschlossen" wurden.

Der Geschäftskontakt zu denen auf dieser Liste aufgeführten Personen und Unternehmen ist untersagt. Weiterhin dürfen keine Leistungen erbracht werden, bei denen die genannten Personen oder Unternehmen indirekt beteiligt sind (zum Beispiel als Vermittler agieren oder dass die Personen oder Unternehmen als Endverbraucher auftreten).

Seit 23.09.2008 Bestandteil der US Entity List.

Verschiedene Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika verhängen Sanktionen gegen Personen, Unternehmen und Regierungen, welche Aktionen unternommen haben um Waffen, Atom- oder Kriegstechnologie zu beschaffen oder weiterzugeben.


Aktuelle Bestimmungen / Programme sind:

• » Executive Order 13382
• » Iran and Syria Nonproliferation Act
• » Executive Order 12938, as amended
• » Iran-Iraq Arms Nonproliferation Act of 1992
• » Missiles Sanctions Laws
• » Chemical and Biological Weapons Sanctions Laws
• » Sanctions for the Transfer of Lethal Military Equipment
• » Iran Nonproliferation Act of 2000
• » Non-proliferation Sanctions Weapons of Mass Destruction

Die auf dieser Liste genannten Personen stehen in Verbindung mit als terroristisch eingestuften Organisationen. Geschäftsbeziehungen zu diesen Personen sind nach US-amerikanischem Recht verboten.

Liste der Most Wanted Terrorists des Ferderal Bureau of Investigation (FBI).

Vom US-Finanzministerium herausgegebene Liste mit unautorisierten Banken

Das Office of Inspector General des U.S. Department of Health & Human Services hat die Befugnis, Personen und Einrichtungen von Gesundheitsprogrammen auszuschließen, die aus Bundesmitteln finanziert werden. Die U.S. HHS-OIG Liste führt alle derzeit ausgeschlossenen Personen und Einrichtungen.

Diese Liste enthält Banken und Finanzunternhemen, die signifikante Finanztransaktionen für die National Iranian Oil Company, die Naftiran Intertrade Company oder für den Erwerb von Erdöl oder Erdölprodukten durchgeführt bzw. erleichtert haben.

Von Kanada veröffentlichte Liste zu Sanktionen gegen Personen mit Criminal Code.


Aktuelle Bestimmungen / Programme sind:

• » Special Economic Measures Burma
• » Cote D'Ivoire - LIST OF INDIVIDUALS
• » Canada - Democratic People's Republic of Korea
• » UN sanctions against the Democratic Republic of the Congo (DRC)
• » Somalia - Eritrea - Arms Embargo
• » Somalia - Eritrea - Travel Ban
• » Somalia - Eritrea - Assets Freeze
• » Canada - Iraq – Sanction
• » UN - Liberia - THE ASSETS FREEZE LIST
• » UN - Liberia - THE TRAVEL BAN LIST
• » Sudan - LIST OF INDIVIDUALS SUBJECT TO THE MEASURES IMPOSED BY PARAGRAPH 3 OF RESOLUTION 1591 (2005)
• » Suppression of Terrorism Regulations
• » Special Economic Measures Zimbabwe Regulations
• » UN - Sierra Leone - MEMBERS OF THE SUPREME COUNCIL OF THE ARMED FORCES REVOLUTIONARY COUNCIL
• » Criminal Code
• » Al-Qaida and Taliban
• » IRAN - INDIVIDUALS AND ENTITIES DESIGNATED AS SUBJECT TO THE TRAVEL BAN AND ASSETS FREEZE
• » UN - Libya - Travel Ban
• » UN - Libya - Asset Freeze
• » Freezing Assets of Corrupt Foreign Officials Tunisia
• » Freezing Assets of Corrupt Foreign Officials Egypt
• » Special Economic Measures Syria
• » Special Economic Measures Iran
• » Afghanistan
• » Taliban

Diese Liste führt Personen, Unternehmen und Organisationen die mit der Finanzierung von Terroristischen Organisationen in verbindung gebracht werden.
Sie unterliegt der Bestimmung 83.05(1) Criminal Code, der erordnung zur Durchführung der Resolution der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Terrorismus und der Al-Quaida und Taliban Verordnungen der Vereinten Nationen.

Diese Liste enthält Firmen, von denen das japanische Handels- und Industrieministerium Erkenntnisse vorliegen oder zumindest vermutet, dass diese an der Entwicklung oder Bau von nuklearen, chemisch/biologischen Waffen, Raketen beteiligt sind oder aber an terroristischen Aktivitäten mit wirken.
Lieferungen an die genannten Firmen bedürfen der ausdrücklichen Genehmigung durch das japanische Handels- und Industrieministerium.

Die Reserve Bank of Australia verwaltet die finanziellen Sanktionen im Namen der australischen Regierung.
Seit 3. März 2012 Bestandteil der AU Financial Sanctions

Unternehmen und Individuen die von der Weltbank sanktioniert wurden, stehen unter dem Verdacht des Betruges und der Korruption und sind somit von einer Förderung durch die Weltbank ausgeschlossen.